Inselinfo24 - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich
Durch die Teilnahme an allen Internetportalen von INTERVERDI, Internet Vertrieb und Dienstleistungen, W. Hefelmann, Heidestrasse 103, D-42549 Velbert, erkennt der Inserent die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung an.

Leitsätze
INTERVERDI weist ausdrücklich darauf hin, dass die Dienste der Firma INTERVERDI nur für legale Zwecke genutzt werden dürfen. Es darf kein Datenmaterial übermittelt werden oder Waren angeboten werden, deren Inhalt gegen geltendes Recht verstößt bzw. urheberrechtlich geschützt ist. Sollte bekannt werden, dass Kunden sittenwidriges Material, insbesondere mit Volksverhetzendem, Gewaltverherrlichendem oder pornografischem Inhalt vertreiben, verleihen oder damit Handel treiben, wird INTERVERDI den Zugang sofort sperren.

Kostenlose Teilnahme
Die Teilnahme an den kostenlos angebotenen Leistungen ist auf kommerzielle und allgemeinnützige Einträge beschränkt und dürfen keine rein privaten Ziele verfolgen. Ein Rechtsanspruch auf eine dauerhafte kostenlose Nutzung besteht nicht. Die Anzahl der kostenlosen Einträge ist auf drei begrenzt.

Kostenpflichtige Teilnahme
Für gewerbliche Teilnehmer besteht die Möglichkeit, eine nicht limitierte Anzahl von Einträgen und Werbebannern in die Internetportale einzubringen und weitere umfangreiche Internet-Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Die Nutzung dieser Leistungen erfolgt auf der Grundlage der jeweils gültigen INTERVERDI-Preislisten. Die ausgewiesenen Preise sind Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Monatliche Gebühren werden hierbei ausschließlich im Lastschriftverfahren eingezogen.

Änderungen der Preise und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Preisänderungen sind von INTERVERDI so rechtzeitig anzukündigen, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von INTERVERDI nach dem Geltungszeitraum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung. Entsprechendes gilt für die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle Änderungen erfolgen schriftlich oder per E-Mail.

Folgen der Missachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
INTERVERDI darf Inserate ablehnen, ändern oder voll-ständig löschen, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme ausschließen. Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuwiderhandelt oder in anderer Form das System missbraucht oder die Begleichung von Forderungen von INTERVERDI unberechtigterweise verweigert.

Gewährleistung
INTERVERDI stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen zur Verfügung. Für die Richtigkeit und den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Teilnehmer verantwortlich. Die Identität des Teilnehmers wird von INTERVERDI nicht überprüft. INTERVERDI haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder falscher Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte. Die Leistung von INTERVERDI ist erbracht, wenn das Internetprogramm im Jahresdurchschnitt zu 90% läuft. Für Störungen innerhalb des Internets kann INTERVERDI keine Haftung übernehmen.

Haftung
Schadenersatzansprüche gegen INTERVERDI sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, INTERVERDI hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt, oder die Schadenersatzansprüche resultieren aus einer zugesicherten Eigenschaft. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von INTERVERDI, aus dem der Schadenersatzanspruch resultiert.

Kündigung, Wiedereinrichtungsgebühr
Die Vertragsdauer für die Veröffentlichung in einem Internetportal von INTERVERDI beträgt ein Jahr und verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Für den Fall einer Wiederaufnahme der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien nach erfolgter Vertragsbeendigung wird eine Wiedereinrichtungsgebühr gemäß der jeweils gültigen Preisliste fällig.

Datenschutz
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden. Es werden keine personenbezogenen Daten zu Werbezwecken Dritten zugänglich gemacht.

Urheber- und Nutzungsrecht
Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie unterliegen dem Nutzungsrecht von INTERVERDI. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch INTERVERDI gestattet. Die Rechte des Teilnehmers bleiben hiervon unberührt.

Salvatoresche Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bedingungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.

Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Zahlung der Teilnehmer ist Velbert. Gerichtsstand ist Velbert. Ferner wird Velbert als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Teilnehmer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Stand: 01.04.2005 AGB 10/a Alle vorausgegangenen AGB werden hiermit ungültig.